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Rechtliche Fragen rund um autonome Roboter
Es geht nicht nur um selbstfahrende Autos! Die Automatisierung unserer Welt nimmt stetig und rasant zu. Von Fertigungsstraßen bis hin zu Pakete ausliefernden Drohnen – die Selbstständigkeit der Maschinen bringt erhebliche Vorteile mit sich, aber auch ungeklärte Rechtsfragen. Wer haftet, wenn ein autonomer Roboter ein Verbrechen begeht? Kann ein Roboter überhaupt wirklich ein Verbrechen begehen? Wer kommt bei selbstfahrenden Autos für den Schaden auf und wer muss sich gerichtlich für die programmierte Entscheidung der Abwägung zwischen einem und mehreren Leben verantworten? Oder hat das Auto einen übergesetzlichen Notstand? Auch die Fragen der Kausalität sind bei diesem Thema spannend – gerade mit Blick auf die Zukunft!
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Verbraucherstreitbeilegung: Immer mehr Streits erfordern KI, Videokonferenzen und Chatbots
Die Zahl etwa der Online-Käufe in Deutschland steigt jährlich. Große Online-Versandhändler richten mittlerweile schon ihre eigenen Schlichtungsstellen ein, weil die deutsche Streitbeilegung nicht hinterherkommt. Die Streitbeilegung sollte eigentlich eine möglichst leicht zugängliche, unkompliziert gestaltete und insgesamt schnelle Möglichkeit sein, bei „harmloseren“ Streitigkeiten einen Kompromiss zwischen den Parteien zu finden.
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Grundrechte und Digitalisierung Teil 4 – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Im 4. Teil unserer Grundrechtsreihe beschäftigen wir uns mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Welche Chancen und Gefahren ergeben sich durch die Digitalisierung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Wie geht das Internet mit Privatsphäre um? Wer darf welche Informationen teilen? Welche Daten dürfen erhoben werden? Müssen persönliche Daten auf Anfrage gelöscht werden?
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Digitalisierung und Grundrecht Teil 3 – Versammlungsfreiheit
Neben der Meinungsfreiheit und dem Gleichbehandlungsgebot haben die Digitalisierung und das Internet Einfluss auf die Versammlungsfreiheit. Von der Planung, über die Durchführung, zur späteren Nachverfolgung der Versammlung ergeben sich sowohl Chancen als auch grundrechtliche Fragen und Probleme, die wir uns im Folgenden näher ansehen werden.
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Digitalisierung und Grundrechte Teil 2 – Meinungsfreiheit
Die mit der Digitalisierung auftauchenden Grundrechtsfragen sind vielfältig. Nachdem wir uns letzte Woche mit Problemen und Fragen im Zusammenhang mit dem Gleichheitsgrundsatz beschäftigt haben, steht diese Woche die Meinungsfreiheit im Vordergrund. Welche Vorteile ergeben sich für die Meinungsfreiheit mit der Digitalisierung und welche Probleme eröffnen sich? Welche Akteure sind maßgeblich an den Problemen beteiligt?
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Digitalisierung und Grundrechte Teil 1 – Gleichheitsgrundsatz und Diskriminierungsverbot
Unsere Lebensrealität befindet sich im digitalen Wandel. Immer größere Teile unseres Alltags, von grundsätzlicher Kommunikation über Arbeit zu Freizeitbeschäftigungen spielen sich zunehmend im digitalen Raum ab. Diese Entwicklung ist nicht nur eine technische, sie zeigt einen gesellschaftlichen Wandel und bringt politische und rechtliche Herausforderungen mit sich. Weder das deutsche Grundgesetz, noch die europäische Grundrechtscharta beinhalten bisher ein explizites Recht zur Digitalisierung, auch ein Menschenrecht auf Digitalisierung existiert nicht. Doch auch Rechte auf eine analoge Existenz und die Freiheit von der Digitalisierung finden sich nirgends. Die große Frage daher, wie geht das Recht mit dem Thema um? Welche Grundrechtsfragen und -probleme eröffnen sich? Im Folgenden werfen wir einen Blick auf Probleme der Digitalisierung im Zusammenhang mit dem Gleichheitsgrundsatz und Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes.
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